Zwei Dinge haben mich heute, abgesehen natürlich von meiner Magister-Arbeit, beschäftigt:
Einerseits ein Essay im Spiegel und andererseits die Vorschläge der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Auf den ersten Blick scheinen diese beiden Ereignisse wenig gemein zu haben. Es lässt sich aber durchaus eine Verbindung herstellen:
Im Essay fordert Herr Kurbjuweit die Kanzlerin zum Schluss auf: “Reden Sie, Kanzlerin, reden Sie endlich.” Er wirft ihr vor, dass sie viel zu lange, viel zu wenig gesagt habe. Dabei war nun in letzter Zeit wahrlich genug los in Deutschland, in Europa, auf der Welt. Doch Frau Merkel zog es vor zu Schweigen; dabei wünschte sich die Bevölkerung nichts mehr, als etwas Führungsqualität; jemand, der ihnen erklärt, was passiert. Doch das will oder kann Frau Merkel nicht leisten.
Allerdings muss man die Kanzlerin beziehungsweise die Regierung auch in Schutz nehmen: Zu einer Diskussion gehören in diesem Fall Zwei: Die Regierung, aber auch die Opposition. Die hat sich in den letzten Monaten ebenfalls nicht mit Ruhm bekleckert: Die Linkspartei beschäftigt sich lieber mit sich selbst und der Frage, ob es denn notwendig sei, sich ein Programm zu geben. Die Grünen können vor Kraft kaum laufen (man sollte sie bei gegebener Zeit daran erinnern, dass Umfrage-Ergebnisse keine Wahlergebnisse sind). Und auch die SPD konnte keine Akzente setzen; auch sie war mit sich selbst beschäftigt, was einen Extra-Artikel wert ist. Ich hatte demzufolge in den letzten Monaten das Gefühl, das nichts voran geht. Schweigen im Walde. Keine Diskussion oder Debatte, die doch so wichtig für das Funktionieren einer Demokratie sind. Nur wenn man verschiedene Angebote hat, kann man wählen.
Hier kommt nun der andere Teil des oben genannten ins Spiel. Die SPD hat das gemacht, was die Aufgabe einer Oppositions-Partei ist: Sie hat eine Alternative vorgelegt. Und zwar nicht im Schnellschuss-Verfahren, sondern, so scheint es bis jetzt, wohl überlegt.
Es geht nicht darum, dass die Vorschläge der SPD das Maß aller Dinge seien; das werden die nächsten Tage zeigen. Jetzt sind die Kanzlerin und ihre Regierung gefordert. Ich hoffe, es kommt nun etwas in Gang: Eine sachliche Debatte über das Für und Wider verschiedener Alternativen.
Sehr gut. Genau die Diskussion fehlt in diesem Staat.